Q CELLS leitet ein Ordnungsmittelverfahren gegen die JinkoSolar GmbH in Deutschland ein

Q CELLS hat am 28. September 2020 beim Landgericht Düsseldorf ein Ordnungsmittelverfahren gegen die JinkoSolar GmbH („Jinko“) eingeleitet. Das Gericht hatte dem Unternehmen untersagt, Solarmodule anzubieten, zu verkaufen oder zu importieren, die das europäische Patent EP 2 220 689 von Q CELLS ( Patent EP '689) verletzen. Q CELLS vermutet einen Verstoß gegen dieses Urteil.

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[Berlin, Deutschland, 19. Oktober 2020] Die Hanwha Q CELLS GmbH ( „Q CELLS“), ein weltweit renommierter Solartechnologieführer und Anbieter von Gesamtenergielösungen, hat rechtliche Schritte gegen die Jinko Solar GmbH eingeleitet, weil sie einen Verstoß gegen das Unterlassungsgebot des Landgerichts Düsseldorf vermutet, welches gegen Jinkos Solarprodukte in Deutschland erlassen wurde, die das Patent EP ‘689 verletzen. Das Unterlassungsgebot ist zwar noch nicht rechtskräftig, aber nach erbrachter Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

In Reaktion auf der vermuteten Nichtbefolgung des Urteils vom 16. Juni 2020 durch Jinko, das die Herstellung, den Verkauf, Import und Vertrieb von Produkten verbietet, die das Patent EP ‘689 von Q CELLS verletzen, hat Q CELLS am 28. September 2020 einen Antrag auf Verhängung eines Ordnungsmittels gestellt.

Das Landgericht Düsseldorf hatte am 16. Juni 2020 entschieden, dass bestimmte Solarmodule von Jinko eine Technologie verwenden, die durch das Patent EP '689 geschützt ist und somit das geistige Eigentum von Q CELLS verletzen. Dieses Patent schützt eine einzigartige Passivierungs¬technologie, die in Q.ANTUM angewendet wird – einer innovativen, von Q CELLS entwickelten Technologie, die den Wirkungsgrad von Solarzellen erheblich steigert.

Das Urteil räumt Q CELLS das Recht ein, ein Unterlassungsgebot gegen Jinko durchzusetzen, einschließlich des Verbots der Einfuhr und des Verkaufs der rechtsverletzenden Produkte. Darüber hinaus wurde Jinko verurteilt, rechtsverletzende Produkte, welche seit dem 30. Januar 2019 vertrieben wurden, aus den Vertriebskanälen zurückzurufen und die in ihrem Besitz befindlichen rechtsverletzenden Produkte zu vernichten. Jinko hat gegen das Urteil des Landgericht Düsseldorf Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Über das Berufungsverfahren wird aller Voraussicht nach im April 2021 mündlich verhandelt.

Des Weiteren wird Q CELLS gegen Jinko eine Klage auf Schadenersatz erheben und den Patentstreit sobald möglich auf andere europäische Jurisdiktionen ausweiten – darunter Frankreich und Spanien. Weiterhin behält sich Q CELLS vor, neben Jinko auch gegen weitere Unternehmen vorzugehen.

Q CELLS Entscheidung, das Urteil zu vollstrecken, basiert auf strategischen Beurteilungen und Einschätzungen. Q CELLS wird keine Aktivitäten dulden, die sein geistiges Eigentum verletzen. Dementsprechend bleibt Q CELLS entschlossen, seine Patentrechte zu schützen.

„Der Schutz von geistigem Eigentum und die strikte Einhaltung der Gesetze zum geistigen Eigentum sind für unsere sich schnell entwickelnde Solarindustrie wichtiger denn je,“ erklärte Dr. Daniel Jeong, CTO bei Q CELLS. „Jinkos mutmaßliche Nicht-Einhaltung des Gerichtsurteils lässt Q CELLS keine andere Wahl, als weitere Maßnahmen gegen Jinko einzuleiten, die den Wert der Rechte an geistigem Eigentum offenbar nicht respektieren.“ „Wir müssen in unserer Branche einen fairen Wettbewerb aufrechterhalten. Dieser ist eine Voraussetzung dafür, dass auch die nächste Generation technologischer Innovationen aus echten, langfristigen Anstrengungen in der Forschung und Entwicklung hervorgeht. Q CELLS unternimmt diese Maßnahmen gegen Jinko, um unser geistiges Eigentum energisch zu schützen und um die Rechte auszuüben, die uns vom Landgericht Düsseldorf zuerkannt wurden.“

Über Q CELLS

Q CELLS ist ein weltweit erfolgreicher Komplettanbieter von sauberen Energielösungen in den Bereichen Solaranlagen, Solarkraftwerke Energiespeicher, und Stromverträge. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Seoul, Südkorea (Global Executive Headquarters) und Thalheim, Deutschland (Zentrum für Technologie, Innovation und Qualität) sowie diverse internationale Produktionsstätten in Malaysia und China. Q CELLS – bekannt als Technologieführer im Bereich Photovoltaik – bietet seinen privaten und gewerblichen Kunden heute individuell maßgeschneiderte Komplettlösungen für eine saubere Energieversorgung an – von Solaranlagen, über Energiespeicher, bis hin zu passenden Stromverträgen und Cloud-Lösungen. Q CELLS´ wachsendes globales Business-Netzwerk umspannt Europa, Nordamerika, Asien, Südamerika, Afrika und den Nahen Osten. Q CELLS ist ein Flagship-Unternehmen der Hanwha Gruppe und gehört zu den FORTUNE Global 500 Unternehmen sowie den acht wichtigsten Wirtschaftsunternehmen Südkoreas. Für weitere Informationen: www.q-cells.eu

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Kontakt: Hanwha Q CELLS GmbH

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Tel: +49 (0)3494 6699 10121

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